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Rückgang der Arztbesuche nicht von Dauer

Krankenversicherung: Praxisgebühr hat Bremswirkung verloren

Kurz notiert: Mit der “Praxisgebühr” von zehn Euro je Vierteljahr sollte die Häufigkeit der Arztbesuche in Deutschland abgebremst werden. Kurz nach Einführung der Gebühr im Januar 2004 trat der erwünschte Effekt tatsächlich ein – nur war er nicht von Dauer. “Mittlerweile sind die Zahlen wie zuvor”, bestätigte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums gegenüber dem Patientenmagazin “HausArzt”. Abschaffen wolle Gesundheitsminister Philipp Rössler die Gebühr gleichwohl nicht.

Bundessozialgericht erklärt Praxisgebühr für rechtsmäßig

Die Praxisgebühr verstößt nach Ansicht des Bundessozialgerichts in Kassel nicht gegen das Grundgesetz. Damit müssen alle Patienten ab 18 Jahren weiterhin die Praxisgebühr von zehn Euro zahlen, sobald sie das erste Mal in einem Quartal zu einem Arzt, Zahnarzt oder Psychotherapeuten gehen. Geklagt hatte ein Mann aus Bayern. Er hielt die Praxisgebühr für verfassungswidrig und forderte von seiner Krankenkasse die von ihm im Jahr 2005 gezahlte Arztgebühr von insgesamt 30 Euro zurück.